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   OLG Koblenz, 10.08.2015 - 12 U 580/11   

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https://dejure.org/2015,76417
OLG Koblenz, 10.08.2015 - 12 U 580/11 (https://dejure.org/2015,76417)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 10.08.2015 - 12 U 580/11 (https://dejure.org/2015,76417)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 10. August 2015 - 12 U 580/11 (https://dejure.org/2015,76417)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • RA Kotz

    UN-Kaufrechtanwendung auf Kaufvertrag - Verkäufer in Hongkong und Käufer in Deutschland

  • cisg-online.org PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • KG, 01.02.2024 - 2 U 130/21
    Denn zu diesem Zeitpunkt war die erforderliche Wirkungserstreckung der Geltung der CISG auf Hongkong nicht gegeben, so dass diese nur für das Kernland China Wirkung entfaltet hat (vgl. hierzu OLG Koblenz, Urteil vom 10. August 2015 - 12 U 580/11, das sich auf eine an den Generalsekretär der Vereinten Nationen gerichtete Erklärung Chinas vom 20. Juni 1997 zu den in Hongkong geltenden Staatsverträgen stützt; so auch Buschbaum, IPrax 2004, 546).

    48 High Court Ordinance (vgl. hierzu auch OLG Koblenz, Urteil vom 10. August 2015 - 12 U 580/11, Rn. 31; Magnus in FS Martinek, 2020, S. 443, 450 f.).

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